Das Kabinett Tăriceanu I wurde in Rumänien am 28. Dezember 2004 von Ministerpräsident Călin Popescu-Tăriceanu gebildet und löste das Kabinett Năstase. Dem Kabinett gehörten Vertreter des Wahlbündnisses Alianţa Dreptate şi Adevăr, das aus PNL (PNL) und Partidul Democrat (PD) bestand, sowie der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien (UDMR) und der Partidul Umanist Român (PUR) an. Zu den Wahlen trat die Partidul Umanist Român noch in der Listenverbindung Uniunea Națională PSD PUR mit der Partidul Social Democrat (PSD) an. Ihre so in das Abgeordnetenhaus gewählten Vertreter ermöglichten dann aber die Wahl des bürgerlichen Ministerpräsidenten Călin Popescu-Tăriceanu von der PNL und beteiligten sich an dessen Regierung bis zu ihrem Austritt aus dem Kabinett am 4. Dezember 2006. Das Kabinett am 5. April 2007 vom Kabinett Tăriceanu II abgelöst.
Regierungspolitik und Wahlen
Die Parlamentswahl am 28. November 2004 brach die Vorherrschaft der seit 15 Jahren fast ohne Unterbrechung postsozialistischen Parteien. Stärkste Kraft wurde die Uniunea Națională PSD PUR, zu der die Partidul Social Democrat und die Partidul Conservator gehörten, mit 3.730.352 Stimmen (36,6 Prozent) und 132 der 332 Mandate, während die Alianţa Dreptate şi Adevăr aus PNL und PD mit 3.191.546 Stimmen (31,3 Prozent) sowie 112 Sitze zweitstärkste Gruppierung wurde. Die Partidul România Mare (PMR) wurde mit 1.316.751 Stimmen (12,9 Prozent) und 48 Mandaten zwar wieder drittstärkste Fraktion, verlor aber 6,6 Prozentpunkte und 36 Sitze. Neben der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien mit 628.125 Wählerstimmen (6,2 Prozent) und 22 Sitze gehörten noch 18 Abgeordnete als Vertreter der Minderheiten der Abgeordnetenkammer als Mitglieder an.
In der Präsidentschaftsstichwahl am 12. Dezember 2004 wurde Traian Băsescu mit 51,2 Prozent der Stimmen gewählt, während der bisherige Ministerpräsident Adrian Năstase 48,8 Prozent erhielt. Băsescu trat sein Amt als Staatspräsident am 20. Dezember an. Am darauf folgenden 21. Dezember 2004 trat Năstase als Ministerpräsident zurück und der Minister für Koordinierung des Generalsekretariats der Regierung Eugen Bejinariu wurde daraufhin kommissarischer Ministerpräsident. Am 22. Dezember 2004 ernannte Băsescu mit Călin Popescu-Tăriceanu einen neuen Ministerpräsidenten. Am 26. Dezember 2004 stellte Popescu-Tăriceanu sein erstes Kabinett vor, dem Mihai Răzvan Ungureanu als Außenminister, Teodor Atanasiu als Verteidigungsminister, Ionuț Popescu als Finanzminister und Vasile Blaga als Innenminister angehören. Das Parlament bestätigte die neue Regierung am 28. Dezember mit 265 zu 200 Stimmen, die daraufhin am 29. Dezember 2004 vereidigt wurde.
Am 25. April 2005 unterzeichnete Rumänien den Beitrittsvertrag zur Europäischen Union (EU) und trat der Europäischen Union offiziell zum 1. Januar 2007 bei. Ministerpräsident Popescu-Tăriceanu kündigte am 7. Juli 2005 den Rücktritt seines Kabinetts an. Am 19. Juli revidiert er seine Entscheidung und erklärte, er werde seinen Rücktritt nicht einreichen und stattdessen ein Misstrauensvotum im Parlament beantragen. Dieses wurde ihm am 25. Juli 2005 erteilt, als die dreitägige Frist, innerhalb derer das Parlament einen Misstrauensantrag einreichen kann, ohne Gegenkandidaten verstreicht. Bei einer Kabinettsumbildung am 22. August 2005 löste Sebastian Vlădescu Ionuț Popescu als Finanzminister ab. Am 25. Oktober 2006 trat Verteidigungsminister Teodor Athanasiu zurück. Zu seinem Nachfolger wurde Sorin Frunzăverde ernannt, der am 26. Oktober seinen Amtseid ablegte. Außenminister Mihai Răzvan Ungureanu wurde am 2. Februar 2007 vom Ministerpräsidenten zum Rücktritt aufgefordert. Am 5. Februar reichte er seinen Rücktritt ein, woraufhin Am 19. Februar schlug Popescu-Tăriceanu Adrian Cioroianu als neuen Außenminister vor. Dieser übernahm aber erst im Zuge der Bildung des zweiten Kabinetts Popescu-Tăriceanu am 5. April 2005 dieses Amt. Ministerpräsident Calin Popescu-Tăriceanu übernahm am 21. März 2007 vorübergehend selbst das Außenministerium, da die Ernennung seines Kandidaten Cioroianu von Präsident Băsescu blockiert wurde. Popescu-Tăriceanu ernannte am 2. April 2007 ein neues Kabinett, dem Adrian Cioroianu als Außenminister, Teodor Meleșcanu als Verteidigungsminister, Cristian David als Innenminister und Varujan Vosganian als Finanzminister angehören. Es wurde am 3. April vom Parlament mit 302 gegen 27 Stimmen genehmigt und am 5. April vereidigt.
Kabinettsmitglieder
Weblinks
- GUVERNUL CĂLIN POPESCU-TĂRICEANU (Memento vom 11. Februar 2007 im Internet Archive)
- CABINET POPESCU-TARICEANU (Memento vom 3. Dezember 2022 im Internet Archive)
- Romania: Prime Ministers. In: rulers.org. Abgerufen am 12. Dezember 2024 (englisch).
- Romania: Key Ministers. In: rulers.org. Abgerufen am 12. Dezember 2024 (englisch).
Einzelnachweise
